Männerzeitung #60 vom 01.12.2015

Das böse Verweigern

von Samuel Steiner

Aus sehr nachvollziehbaren, familiären Gründen verweigerte der 32-jährige Simon Rothfahl seinen letzten Zivildiensteinsatz von 75 Tagen. Dem Familienvater mit exzellentem Leumund droht nun eine halbjährige Gefängnisstrafe.

Neben dem Angeklagten und seinem Anwalt warten zwölf Personen im Vorraum des Gerichtssaals. Dienstag, 12. Mai 2015, zehn Uhr, Bezirksgericht Baden, die Türen zum Saal öffnen sich endlich. Die Gerichtsverhandlung beginnt. Der Angeklagte muss sich allein an ein kleines Tischchen setzen. Der Richter fängt an, ihm von der Kanzel herab Fragen zu stellen. Simon Rothfahl, so heisst der Angeklagte, sei ein Dienstverweigerer. Aber beginnen wir ganz von vorne.

Am 13. Februar 2001 nahm Rothfahl an der eintägigen Rekrutierung der Schweizer Armee teil. Er gab sich keine besondere Mühe. Beim Abhören des Herzschlages hörte der Militärarzt ungewöhnliche Töne und schickte den Stellungspflichtigen zur Abklärung ins Spital. Am 9. November des gleichen Jahres musste dieser sich nach der erfolgten Untersuchung ein zweites Mal stellen. Der Klang des Herzens war nicht problematisch. Rothfahl wurde Rettungssoldat. Aber: Er dachte nicht daran, in die RS einzurücken, für ihn kam es nie in Frage, Soldat zu werden. Gegen den Befund «Untauglich!» hätte er nichts gehabt. Rückblickend wäre damit einiges einfacher geworden. «Ich habe das damals auch nicht so verstanden, in meinem Umfeld waren fast alle untauglich, ohne echten Grund», erinnert er sich heute. Nun war er aber tauglich, was er zum Anlass nahm, ein Zivildienstgesuch einzureichen.

Nicht nur die Rekrutierung musste er zweimal besuchen, auch das erste Zivildienstgesuch entsprach den strengen Anforderungen nicht, ein zweiter Anlauf war nötig. Dieses Mal wurde das Gesuch akzeptiert, der junge Mann am 29. Oktober 2002 zur Gewissensprüfung nach Thun vorgeladen. «Ich war furchtbar nervös, es war eine Verhörsituation, schlimmer als bei der Kantonspolizei», erinnert sich Rothfahl heute. Es wurden Fangfragen gestellt, darauf aufmerksam gemacht, dass viele Frauen auf Männer in Uniform stünden. Für Rothfahl war die Situation absurd, häufig fragte er damals nach, ob er wirklich auf diese Frage antworten müsse. Er musste.

Kind, Studium und Zivildienst

Am Ende des Verfahrens wurde Rothfahl zum zivilen Ersatzdienst zugelassen. 450 Diensttage hatte er zu leisten. Mit der Armeereform XXI reduzierten sich die Dienstage später auf 390, 1,5-mal so viel wie die Militärdiensttage in der Armee. Dreizehn Monate Zivildienst also. Im Jahr 2004 absolvierte er einen ersten Einsatz von vierzig Tagen als Betreuer in einer Wohngruppe für Taubblinde. Im Sommer 2005 begann Rothfahl die Maturitätsschule für Erwachsene, Zivildienst lag praktisch nicht mehr drin. Er hätte zwar im Sommer knapp Zeit für einen vierwöchigen Einsatz gehabt, dazu gab es jedoch kaum Druck. «Ich habe das etwas hinausgeschoben», gibt er heute zu. Dazu kam der Wunsch seines ersten Arbeitgebers überhaupt, nicht zu lange zu fehlen. Nach der Matur im Winter 2008 ging er mit Karin, die er vor kurzem kennengelernt hatte, auf Reisen. Natürlich hätte er stattdessen Zivildienst leisten können. Die frische Liebe aber hatte Priorität.

Im Februar 2009, kurz nach der gemeinsamen Reise, kam dann schliesslich Tochter Inès zur Welt. Die junge Familie war glücklich, aber gefordert. Weil er keine Rekrutenschule absolviert hatte, musste Rothfahl einen Schwerpunkteinsatz von 180 Diensttagen leisten, also sechs Monate im Dienst sein. Gemäss Zivildienstverordnung konnte ein solcher Einsatz in zwei Teilen in aufeinanderfolgenden Jahren geleistet werden. Im Sommer 2009 leistete er einen ersten Teileinsatz von 68 Tagen, den ersten Teil während des Mutterschaftsurlaubes von Karin, im zweiten Teil war sie wieder erwerbstätig. Es wurde kompliziert, Rothfahl war tagsüber im Zivildienst, seine Partnerin arbeitete abends. Im Folgejahr musste er dann weitere 112 Tage leisten. Er beantragte eine Verschiebung, die Behörde lehnte ab, Rothfahl zog mit einer Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht. Und gewann prompt. Seine familiäre Situation galt als Härtefall, neben Kinderbetreuung und Erwerbsarbeit studierten beide. Er durfte den Einsatz im Jahr darauf leisten, was er von Juni bis Dezember 2011 auch tat, 154 Diensttage im Altersheim Wildbach. Zu dieser Zeit arbeitete er fünfzig Prozent und unterbrach sein Studium, während seine Partnerin Karin Ferien und unbezahlten Urlaub beziehen musste, um seine Abwesenheit zu kompensieren. Im Jahr 2013 folgten weitere 54 Diensttage im Altersheim. Mittlerweile studierte Rothfahl nicht mehr und arbeitete 80 Prozent; die Zivildienstzeit bedeutete für die Familie keinen gravierenden Einschnitt. Mit einem traditionelleren Familienmodell liess sich die Dienstpflicht offensichtlich besser vereinbaren, als mit einer gleichwertigen Aufteilung.

Die Zivildienstzeit führte jeweils zu starken finanziellen Einbussen für die Familie. Einerseits verdiente Rothfahl nur noch 80 Prozent seines Teilzeitlohnes, war aber 100 Prozent abwesend. Andererseits musste Karin ihr Pensum reduzieren oder unbezahlten Urlaub beziehen, um die Betreuung von Inès sicherzustellen. Die beiden hätten zwar Anrecht auf maximal 67 Franken pro Tag Betreuungszuschuss für externe Kinderbetreuung. Diesen nahmen sie aber nicht in Anspruch. Für eine kurze Zeit zusätzliche Krippentage zu finden, ist auch in der Stadt Zürich nicht realistisch.

Verweigerter Dienst, hartes Urteil

Im Jahr 2014 wurde Karin wieder schwanger, und Rothfahl hätte wieder in den Zivildienst gemusst. Doch er entschloss sich, keinen Einsatzbetrieb mehr zu suchen. Daraufhin wurde er von der Behörde von Amtes wegen zu einem Einsatz im November beim Verein «Naturnetz» aufgeboten. Bereits im September deklarierte Rothfahl seine Verweigerung und erschien dann entsprechend nicht zum Einsatz. Daraufhin leitete die zuständige Staatsanwaltschaft Baden ein Strafverfahren gegen Simon Rothfahl ein; er wurde zum Verhör bei der Kantonspolizei Aargau und beim Staatsanwalt vorgeladen. Der Staatsanwalt stellte am 20. Januar 2015 einen Strafbefehl aus, fünfzig Tagessätze zu je 110 Franken bedingt und eine Busse von 1 300 Franken. Vom Zivildienst wurde er aber nicht ausgeschlossen. Rothfahl erhob zehn Tage später Einsprache gegen diesen Strafbefehl, was ein Verfahren vor dem Bezirksgericht Baden zur Folge hatte.

Sein Umfeld reagierte mit Verständnis, zeigte aber auch viel Unwissen: «Viele hatten gar keine Ahnung, dachten an ihre Zivilschutzeinsätze von vier Tagen im Jahr», bemerkt Rothfahl. Geduldig erklärte er die Situation. Niemand konnte nachvollziehen, dass ein 32-jähriger aktiver Familienvater noch zu vierwöchigen 100-Prozent-Einsätzen aufgeboten wurde, die für die Familie Betreuungs- und Geldprobleme zur Folge gehabt hätten. Freunde warnten ihn davor, den Schritt vor Gericht zu wagen, sein Grundanliegen unterstützten alle. Er kannte niemanden, der es für richtig hielt, dass ein Familienvater, der seine letzten 75 Diensttage nicht mehr leisten wollte, ins Gefängnis musste. «Vielleicht kenne ich aber auch die falschen Leute», gibt Rothfahl heute zu. Denn genau das steht im Gesetz: Gefängnisstrafe für Dienstverweigerer, unabhängig von den Gründen. Und nun sitzt er wirklich da, an seinem kleinen Tisch – und der Richter predigt von der Kanzel herab.

Die Journalisten, Freunde, Verwandten, Unterstützer und Behördenvertreter sitzen im Publikum. Karin musste mit seinem Sohn draussen bleiben, befand Gerichtspräsident Meyer. Dieser erinnert in Stimme und Dialekt an den Komiker Peach Weber, macht aber weniger Witze und singt nicht. Eine Einzelrichterverhandlung sei nicht eingerichtet für Massenveranstaltungen, der Angeklagte wolle hier wohl etwas inszenieren. Allerdings will er das, ist es doch sein erklärtes Ziel, dass die Öffentlichkeit von seiner Verweigerung erfährt. Der bereits erschienene Artikel im «Tages-Anzeiger» und die drei anwesenden Journalisten passen dem Richter wohl nicht so recht.

Gericht Bevorzugt traditionelle Familie

Rothfahl ist nervös, stellt sich den Fragen aber souverän und automatisch. Als Zuschauer staunt man, wie persönlich die Fragen nach Familiensituation und Beziehung werden. Der Richter scheint sich wirklich in die Situation einfühlen zu wollen. Rothfahl verliest eine vorbereitete Erklärung und stellt seine Gründe für die Verweigerung dar: Das Leiden der Familie, die Benachteiligung von teilzeitarbeitenden Vätern, die längere Dienstdauer des Zivildienstes, die Vorteile des blauen Weges, die ungleichen Vollzugsbedingungen in Militär- und Zivildienst. Sein Anwalt bringt das Recht auf Familienleben, die Gewissensfreiheit und das Diskriminierungsverbot vor. Rothfahl werde mehrfach diskriminiert: Nach dem Prinzip «Frauen an den Herd, Männer in den Krieg» gelte die Wehrpflicht nur für Männer. Als Soldat hätte er aus psychischen Gründen untauglich werden können, als Zivildienstleistender ist das nicht möglich. Zusätzlich hat er 1.5-mal so viele Diensttage zu leisten wie ein Soldat, was das Familienleben zusätzlich einschränkt.

Gerichtspräsident Meyer erklärt Simon Rothfahl für schuldig und verurteilt ihn zu einer bedingten Freiheitsstrafe von drei Monaten mit drei Jahren Probezeit. Dazu wird er aus dem Zivildienst ausgeschlossen und muss die Verfahrenskosten von 2190 Franken und seine Anwaltskosten tragen. Bei der Verkündigung des Urteils tritt der Richter als wohlwollende Vaterfigur auf, erklärt die Urteilsverkündung selbst zum «Staatskundeunterricht». Er klärt den Verurteilten über staatliche Pflichten auf und belehrt ihn darüber, dass ein Mann sich halt manchmal den Herausforderungen des Lebens zu stellen hat. In einem absurden Moment erzählt er von seiner eigenen Familie. Er habe sich derart auf seine juristische Karriere konzentriert, dass seine Kinder ihn gesiezt hätten, als sie ihn ein seltenes Mal wieder zu Hause sahen. Der Richter erklärt den abwesenden Vater zum Vorbild und das eigene traditionelle Familienmodell zur gesellschaftlichen Norm. Dass er dies in der Robe von der Kanzel eines Bezirksgerichts während einer Urteilsverkündung tut, ist mindestens verwunderlich.

Der Verurteilte aber ist froh um das Urteil: «Ich bin sehr erleichtert, es ist der beste mögliche Fall.» Er wird aus dem Zivildienst ausgeschlossen, die bedingte Haftstrafe muss er nicht antreten, solange er nicht wegen eines weiteren Vergehens verurteilt wird. Sein bisher exzellenter Leumund weist nicht darauf hin, dass er reihenweise Gesetzesverstösse begehen wird. Die Gerichts- und Anwaltskosten sind überschaubar. Der Anwalt wundert sich über die bedingte Strafe, die im Strafgesetzbuch so nicht vorgesehen ist. Beide Seiten, die Staatsanwaltschaft und der Verurteilte, können innert zehn Tagen nach der Urteilsverkündung Berufung anmelden. Rothfahl und sein Anwalt tun das nicht und gehen Ende Mai davon aus, dass auch der Staatsanwalt nicht reagiert hat. Der Anwalt stellt die Abschlussrechnung aus. Ein Irrtum.

Am 20. Juni erhält Rothfahl den Bescheid, dass die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt hat. Dies war möglich, weil die Urteilsverkündung erst Ende Mai ausgestellt wurde, der Staatsanwaltschaft die zehntägige Frist nutzte und das Gericht zwanzig Tage brauchte, um den Verurteilten darüber zu informieren. Für Rothfahl, der damit gerechnet hatte, die Zeit eingeschriebener Briefe, juristischer Begriffe und behördlicher Anhörungen sei vorbei, ist die Nachricht ein Hammerschlag. Die Staatsanwaltschaft Baden fordert weiterhin eine Bestrafung gemäss ihres ursprünglichen Strafbefehls: Eine bedingte Geldstrafe, eine Busse sowie keinen Ausschluss aus dem Zivildienst. Nun wird das Obergericht Aarau über den Fall befinden müssen.

Für Rothfahl heisst das: Höhere Prozesskosten, ein weiterhin laufendes Verfahren und vor allem eine grosse Ungewissheit. Sollte der Prozess weitergehen und er zu einer härteren Strafe verurteilt werden (das Minimum für unbedingte Haftstrafen sind sechs Monate), wird er sich überlegen, das Urteil seinerseits weiterzuziehen. Die nächste Instanz ist das Bundesgericht in Lausanne, die letztmögliche der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Strassburg. Bis ein solcher Prozess abgeschlossen ist, dauert es im Normalfall mehrere Jahre.

Neben den persönlichen negativen Folgen sieht Rothfahl eine Weiterführung des Prozesses aber auch als Chance. Bereits wurde zum Thema eine Interpellation im Nationalrat eingereicht, es erschienen mehrere Zeitungsberichte. Weitere Gerichtsverhandlungen würden die öffentliche Aufmerksamkeit verstärkt auf das Problem der Vereinbarkeit von Dienstpflicht und Familie lenken, was die Chancen erhöht, dass sich politisch etwas bewegt. Und Rothfahl will etwas bewegen: «Ich halte mich nun daran fest, dass mein Fall etwas auslösen könnte.»

Ist der Zivildienstverweigerer Simon Rothfahl nun böse oder brav? Ist eine Dienstverweigerung ein Verbrechen oder ein Akt zivilen Ungehorsams? Ist er ein Landesverräter, der eingesperrt gehört, oder ein benachteiligter Familienvater, der sich um seine Kinder kümmern können soll? Die Antwort des Gesetzes ist einfach: Ein Verbrechen ist Dienstverweigerung nicht, wohl aber ein strafbares Vergehen. Wer den Dienst verweigert, macht sich dieses Vergehens schuldig und ist entsprechend zu bestrafen.

Gesetz über Moral?

Die Antwort der Online-Kommentierenden ist differenzierter: Viele unterstützen Rothfahl und empfinden die Wehrpflicht als Diskriminierung der Männer. Andere sind da kritischer. Ueli Keller erklärt: «Was Herr Rotfahl (sic) macht, ist ein Affront gegen all jene, welche ihre Pflichten als Staatsbürger erfüllen oder erfüllt haben, sei es als Angehöriger der Armee oder eben als Zivildienstleistender.» Dem widerspricht Adrian Wehrli: «Den Staat und seine Aufgaben zu hinterfragen ist auch eine Bürgerpflicht, blinde Staatsgläubigkeit ist gefährlich.» Jan Gerber schliesslich meint einfach: «Der Mann hat ein charakterliches Problem», während Leo Neubert findet: «Ein richtiger Held!»

Gibt es eine moralische Antwort auf diese Fragen? Weshalb sollte man überhaupt Sympathie für eine Straftat empfinden? Vielleicht, weil es sich bei einer Verweigerung nicht um eine Tat gegen einen anderen Menschen geht und sich niemand bereichern wollte. Wer den Zivildienst verweigert, begeht weder Mord noch Körperverletzung, raubt niemanden aus, hinterzieht keine Steuern, zweigt kein Geld ab. Der Begriff «ziviler Ungehorsam» trifft meiner Meinung nach die Situation ziemlich gut. Im Bewusstsein, gegen das geltende Recht zu handeln, wird eine Tat begangen, die persönlich moralisch begründet wird. Rothfahl empfindet es als ungerecht, die ausstehenden Zivildiensttage in seiner aktuellen Situation zu diesen Bedingungen leisten zu müssen und begehrt dagegen auf. Es ist nicht der bequeme Weg, den er wählt, sondern ein offen ausgetragener Konflikt mit dem Staat, der ihn zu einer Dienstpflicht zwingt. Natürlich ist die staatliche Dienstpflicht demokratisch legitimiert. Ob sie gerecht ausgestaltet ist, steht zur Diskussion. Eine Diskussion, die Simon Rothfahl mit seiner Verweigerung angestossen hat.


Samuel Steiner ist Redaktionsmitglied der «Männerzeitung», ehemaliger Geschäftsführer des Schweizerischen Zivildienstverbandes CIVIVA und unterstützt Simon Rothfahl in seinem Prozess.

Kommentare

4 Kommentare vorhanden

Daniel schrieb am 27.05.2016 - 18:47

unvertretbare Massnahme

Die Dienstpflicht ist eine unvertretbare Massnahme und gehört ins Geschichtsbuch. Nicht nur der Zivildienst sondern auch die anderen Arten: https://trendprinzip360.wordpress.com/zivilschutz_staatliche_zwangsarbeit/

Laurin schrieb am 12.12.2015 - 22:07

ungleich lange ellen

@Patrick Bolle Das freut mich für dich! Da sieht man aber auch schön, wie ungleich sich die Zivilschutz / Zivildienst / Militärbehörden verhalten!

Laurin schrieb am 12.12.2015 - 22:07

ungleich lange ellen

@Patrick Bolle Das freut mich für dich! Da sieht man aber auch schön, wie ungleich sich die Zivilschutz / Zivildienst / Militärbehörden verhalten!

Patrick Bolle schrieb am 04.12.2015 - 18:50

Zivilschutz

Da hatte ich mehr Glück. Für den Zivilschutz musste ich jeweils ganze Wochen (Mo.-Fr.) einrücken. Dabei hatte ich als Teilzeit-Hausmann mit Kindern (immer Mo.-Di.) vorgeschlagen, dass ich meine Pflichttage für den Zivilschutz auf Mi.-Fr. verteilen könne, mit dem Ergebnis, dass ich gar nicht mehr einrücken musste.

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