Männerzeitung #42 vom 01.06.2011

Bedingungsloses Grundeinkommen?

Ein Grundeinkommen würde die Kosten der Arbeit senken, Unternehmenskulturen herausfordern, Maschinenarbeit konkurrieren und das Leben freier machen.

von Enno Schmidt

Mit einem Grundeinkommen kann man auch Nein sagen. Zu schlechten Arbeitsbedingungen, zu Produkten und einem Umgang miteinander, den man nicht verantworten will. Mit einem Grundeinkommen kann man unabhängiger Ja sagen zu dem, was man wertschätzt. Und loslegen. Ein neues Wirtschaften würde es ermöglichen, weil es klarstellt, dass Wirtschaft nicht nur das ist, was man verkaufen kann, sondern dass alle Leistungen für andere Wirtschaft sind. So ist es ja auch. Doch wird es nicht so gesehen, weil der Geldschleier sich davor aufbläst. Finanziert würde ein Grundeinkommen über die Konsumsteuer. So würde deutlich, dass nicht nur Produzenten, sondern genauso die Konsumenten Wirtschaftsteilnehmer sind. Kinder zum Beispiel, alte Menschen. Alle Menschen konsumieren. Und alle zahlen die Steuern, wenn sie konsumieren. So ist es heute und tatsächlich. Doch wird es nicht gesehen, dass alle Steuer in den Preisen ist, weil sich die Mattscheibe einer Sentimentalität der Leistungsbesteuerung davor hängt. Das kommt noch aus der Selbstversorgung. Was ich leiste, bringe ich nach Hause. Das stimmt heute nicht mehr. Was ich leiste, ist für andere.

Eine Idee?

Das Grundeinkommen ist kein Modell, sondern eine Idee. Sie stammt nicht mehr aus dem sozialen Anliegen einer Sicherung für Arme. Sie wird von Liberalen wie von Grünen, Linken und Konservativen diskutiert. Quer durch alle Gesellschaftsschichten und Professionen. Dass sie ein Kulturimpuls ist, merken Sie schon daran, wie Sie selbst darauf reagieren, was für Gedanken und Empfindungen sie bei Ihnen anstösst, was Sie an der Idee entrüstet oder anzieht. Und was Ihre Freunde dazu sagen. Oder Ihre Frau. Oder Freundin?

Bedingungslos ist überfällig

Wie sehen die Biografien heute aus, wirklich? Was steigert die Produktivität – mit schwindendem menschlichem Arbeitseinsatz? Was ist, wenn unser Problem ist, mit dem Erfolg nicht klarzukommen? Wir leben im Überfluss. Das gab es in der Geschichte noch nie. Aber wir leben im Mangel an sehr vielem, was durch die Zeit erst als Bedarf auftritt in allem, was lebendig ist. Was ist Leistung in der Leistungsgesellschaft der Zukunft? Was ist die Antwort auf den bestehenden Erfolg? Wo ist das neue Wachstum?

Was ist gemeint mit einem bedingungslosen Grundeinkommen? Es ist so hoch, dass ein Mensch davon bescheiden leben kann. Es wird pro Kopf ausgezahlt, unabhängig von Lebensstand und Lebensstil, Vermögen, Alter und Gesinnung, unabhängig davon, ob und wie jemand arbeitet und was. Auch Kinder bekommen es. Vielleicht zu einem geringeren Betrag? Ausbezahlt an die Eltern.

Das Grundeinkommen ist ein Einkommen in der Höhe, die zum Lebensnotwendigsten reicht. So viel Einkommen hat im Prinzip auch heute jeder. Sonst könnten er oder sie gar nicht leben. Diese Einkommenshöhe wird bedingungslos gemacht. Das heisst, sie wird aus den heutigen Bedingungen gelöst und bedingungslos an jede und jeden ausgezahlt. Die Frage ist nicht in erster Linie: Woher kommt das Geld? Sondern: Wie wird es transferiert? Und: Wollen wir das? Das Grundeinkommen bleibt bei der Person in allen Veränderungen ein Leben lang. Das Erwerbseinkommen bleibt an eine bestimmte Arbeit gebunden, an ein bezahltes Können, an die Nachfrage am Markt.

In der Praxis heisst das: Alle Erwerbseinkommen werden neu verhandelt. Denn jeder bringt nun schon ein Einkommen zur Arbeit mit. Sein Grundeinkommen. Alle Sozialleistungen, Subventionen, Stipendien, Ersatzleistungen, IV, Renten schmelzen um die Höhe des Grundeinkommens. Oder anders gesagt: Das Grundeinkommen wächst in die bestehenden Einkommen und ersetzt sie in seiner Höhe. Wer heute Fr. 6000.– hat, der hat mit dem Grundeinkommen in der Summe das Gleiche. Nur setzt sich sein Einkommen nun aus zwei Einkommensarten zusammen. Das Prinzip ist: Das Grundeinkommen ist nicht mehr Geld, sondern macht die lebensnotwendige Einkommenshöhe bedingungslos für jeden.

Warum? Was würde ich dann tun? Und die Anderen? Jetzt sind Sie dran.

Die andere Preisspirale

Schon klar, Männer wollen Zahlen sehen, zum Abschluss und zum Abschuss kommen, wissen, was drin ist im Sack. Doch hier ist es wie beim Tantra: Erst mal Energie fliessen lassen, Erkennen der Wirklichkeit. Bleiben wir noch bei einem kleinen Detail: Die Finanzierung. Wenn es nicht mehr Geld ist – im Prinzip – ist es auch keine Frage der Finanzierung, sondern wie man von einem bedingten Grundstock des Einkommens heute zu einem bedingungslosen kommt. Das geht so: Alle Salärs in der Privatwirtschaft und beim Staat samt der Transfereinkommen im Sozialen sinken um die Höhe des Grundeinkommens. Das spart Bürokratie. Denn viele Sozialleistungen kann das Grundeinkommen ganz ersetzen. Das spart in den Gehältern und Löhnen in der Wirtschaft. Das wird in die Preise weitergegeben. Die Herstellungskosten sinken. Auf die gesunkenen Preise in der Herstellung kommt beim Endverkauf eine Konsumsteuer. So bleibt das Preisniveau wie vordem – Erstellungspreis runter, Konsumsteuer drauf – und aus der höheren Konsumsteuer werden die Grundeinkommen gezahlt. Damit noch nicht genug des Guten. Es werden auch noch alle Steuern im Bereich der Arbeit gestrichen, alle Steuern auf Erträgnisse aus der Arbeit. Das lässt die Kosten der Arbeit nochmal sinken. Denn diese Steuern werden heute in die Preise eingerechnet. Ohne sie wären die Preise niedriger. Die Konsumsteuer greift erst zu, wenn der Kunde kauft.

Vorteil? Der Staat beisst mit der Steuer nicht schon in den noch unreifen Apfel. Nicht der zahlt die Steuer, der etwas entwickelt und für andere tut, sondern der, der die Leistungen anderer für sich verbraucht. Der verbraucht dabei auch die staatlichen Leistungen, die alle zur Herstellung nötig waren. Die Verbrauchssteuer ergänzt sich in der Wirkung mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Sie erhöht gegenüber heute nicht die Verbraucherpreise, sondern bringt die gesunkenen Herstellungskosten im Endpreis wieder auf heutiges Niveau. Im Schnitt.

Denn wo Maschinen arbeiten, wirken sich das Grundeinkommen und der Wegfall der Einkommenssteuern nicht auf die Kosten der Arbeit aus. Weil Maschinen kein Einkommen haben, zahlen sie auch keine Steuern. Maschinen leisten aber einen grossen Teil der Wertschöpfung. Der wird mit der Konsumsteuer genauso besteuert, wie der Wertschöpfungsanteil menschlicher Arbeit. Maschinen sind dann nicht mehr Schwarzarbeiter. Maschinenarbeit wird steuerlich nicht mehr freigestellt. Menschliche Arbeit wird nicht mehr benachteiligt. Mehr Arbeit wird möglich aus eigener Bedarfswahrnehmung in all der Vielfalt, die zum Leben gehört. Nicht nur Arbeit in Schubladen, aus denen eine kaufkräftige Nachfrage winkt – die Selbstverantwortung abnimmt.

Verantwortung

Wie viele machen, was sie machen, nur, weil es bezahlt wird? Machen es, weil die Bezahlung ihnen sozialen Status bringt, weil der bezahlte Auftrag ihnen sagt: Es ist schon richtig so, zerbrich dir nicht den Kopf. Wem Gewinn vor Sinn steht, dem stehen dafür auch im Zeitalter des Grundeinkommens die Türen offen. Und natürlich ist Gewinn kein Widerspruch zu Sinn. Sinn wird im Grundeinkommenszeitalter vermutlich sogar mehr bezahlt als heute, weil mehr gesehen. Mehr als die Hälfte der in der Gesellschaft geleisteten Arbeit ist heute unbezahlte Arbeit. Und noch mal so viele Tätigkeiten werden heute gar nicht als Arbeit gesehen. Grundeinkommen, wie war noch mal die Frage: Wer arbeitet dann noch?

In den USA gab es vor 50 Jahren eine Studie, in der an einige Haushalte eine Art Grundeinkommen ausgezahlt wurde. Einige Hausherren reduzierten daraufhin ihre Erwerbsarbeit. Einige konnten sich nun besser hocharbeiten. Nur die Frauen – die mal wieder – hatten wirklich etwas davon. Alleinerziehende blieben bei ihren Kindern, statt sich als Kindermädchen zu verdingen und die eigene Brut allein zu lassen. Und mehr Frauen liessen sich scheiden. Denn als eigener Haushalt erhielten auch sie, nicht nur der Mann, ein Grundeinkommen.

Recht auf Arbeit – aber richtig!

Dass man Arbeit beschaffen muss, damit die Leute beschäftigt sind, ist eine Perversion der Arbeit! Arbeit nur um der Arbeit willen ist eine Entwertung des Menschen. Die Arbeitsplatzideologie und der Vollbeschäftigungswahn sind ein Denkfehler. Es geht dabei doch nur um Einkommen – und Steuern aus Einkommen. ‹Meine› Arbeit ist, was mir letztlich keiner zuweisen und auch keiner abnehmen kann. Ein Recht auf Arbeit kann das Recht sein, das zu tun, was mir und meinem Leben entspricht, wofür ich da bin und was ich als sinnvoll ansehe. Nur aus eigener Motivation ergibt sich Erfolg und nachhaltiger Nutzen für andere. Dies Recht auf Arbeit verbleicht zur Makulatur ohne ein Recht auch auf Einkommen.

Das Grundeinkommen ist nicht staatliche Fürsorge. Nicht mehr Staat. Sondern mehr Markt. Endlich zählt Leistung gegenüber Geldmacht mehr, kann Leistung sich freier bewegen und auch ihre eigene Zeit haben. Mehr gleiche Augenhöhe, wirkliche Zusammenarbeit und ein echter Arbeitsmarkt. Ich muss nicht jeden Job annehmen. Ich kann Lösungen angehen, Neues in die Welt bringen, ob gut bezahlt oder auch nur mit meinem Grundeinkommen.

Alle für alle

Und meine Frau, mein Mann, meine Kinder haben auch ein Grundeinkommen. Meine Freunde auch und sogar die, die ich gar nicht mag. Die ich gar nicht kenne! Nicht einer zahlt für die anderen. Nicht die Leistungsträger für die Schwachen. Sondern alle tragen prozentual in ihren Konsumausgaben die Steuern und darin die Grundeinkommen für alle. Das Grundeinkommen ist der ausbezahlte Steuerfreibetrag der Konsumsteuer. Der bedingungslose Freibetrag für jeden zum Lebensnotwendigen. Es ist nicht so viel anders als heute, nur viel klarer, viel beweglicher mit solch einem Freibetrag. Viel interessanter, was Menschen tun, wenn ihre Existenzbasis frei und sicher ist. Mehr Dynamik, spannender. Gut für die Starken, die damit besser aus den Startlöchern kommen und tatkräftiger werden. Nicht schlecht für die Schwachen, die erst mal zu sich finden, ihre Traumata aufarbeiten, Musse haben. Vor allem kann sich zeigen, dass das mit der Stärke und der Schwäche vielleicht gerade umgekehrt ist.

Enno Schmidt, geb. 1958, ist Maler, Filmemacher und Autor.
Ein Schwerpunkt ist das Themenfeld Kunst und Wirtschaft. Ausstellungen und Lehraufträge im In- und Ausland. Mitbegründer der Initiative Grundeinkommen in Basel.

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